OB-Wahlprogramm 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier nun das lang erwartete Wahlprogramm für unsere Heimatstadt Pforzheim.

Kurz zu meiner Person: 1982 in Moskau geboren, lebe ich nun schon seit fast 20 Jahren hier. Ich habe nach meiner Mittleren Reife eine Ausbildung als Kommunikationselektroniker absolviert. Nebenbei besuchte ich die Abendschule um die Fachhochschulreife zu erlangen. Im Anschluss daran absolvierte ich eine Weiterbildung zum Elektrotechniker. Seit dem bin ich im Entwicklungs- und Forschungsbereich einer weltweit führenden Firma tätig.

Mir ist als politisch interessierter Mensch in den Jahren hier in Pforzheim immer mehr bewusst geworden, dass erkannte Probleme in der Stadt gelöst und angegangen werden müssen. Darin sehe ich nun meine Aufgabe und Herausforderung als OB-Kandidat. Damit dies gelingen kann, werde ich den engen Kontakt zu Ihnen, den Mitbürgern, suchen und erhoffe mir Offenheit und Transparenz für eine gemeinsame Zukunft.

1) Kommunikation

Ohne Kommunikation kommt man in der heutigen Zeit nicht weit. Das heißt: Zwischen Behörden und Bevölkerung soll es keinen Einbahnverkehr geben. Wo nur möglich, sollen die Behörden die bestehenden bürokratischen Schranken abbauen. Es soll eine direkte Kommunikation sowohl mit der Bürgerschaft insgesamt, als auch mit den Bürgern geben, die in der Wirtschaft unserer Stadt tätig sind. Das heißt: Eine transparente Atmosphäre als Basis für einen lebhaften Dialog ist für eine effiziente öffentliche Stadtverwaltung notwendig.

2) Wohnungen

Jedermann hat das Recht auf eine ordentliche Wohnung. Jedermann – ob reich oder arm, ob mit durchschnittlichem Einkommen oder Mindestlohn. Eine schnelle Lösung des Wohnraumproblems in Pforzheim wäre z. B. der Umbau der leerstehenden Fabrikhallen. Die Stadt sollte örtliche Baufirmen unterstützen, und in derartige Projekte involvieren. Im Ergebnis wären hunderte Wohnungen bald beziehbar (für jede Börse). Dies würde ich als effiziente Verwaltung bezeichnen.

3) Sicherheit

Sicherheit muss in Pforzheim wieder groß geschrieben werden: Wir brauchen ein eigenes Polizeipräsidium und somit mehr Präsenz in der Stadt! Ich werde mich entschieden dafür einsetzen, dass die Pforzheimer sich wieder sicher fühlen und der Polizeibehörde vertrauen können. So muss es wieder zur Selbstverständlichkeit werden, dass die Anliegen der Bürger unbürokratisch und zeitnah bearbeitet werden können. Dafür wiederum müssen wir unserer Polizei den Rücken stärken und auf Ihre Lösungsvorschläge eingehen. In einer Zeit, in der viele Neuerungen den Sicherheitsstandard ins Wanken bringen können, muss mit gezielten Änderungen dagegen gesteuert werden. Damit meine ich aber nicht, eine Generalüberwachung aller Bürgere durch Kameras.

4) Schwimmbad für jedermann

Wir sollten dem Emma-Jäger-Bad eine neue Zukunft geben. Schluss mit der Unsicherheit. Durch von mir bereits geführte Vorgespräche mit mehreren Investoren besteht die Möglichkeit, das Bad zu einem Erholungszentrum mit Wellness-Bereich wieder aufleben zu lassen. Das Bad soll endlich wieder der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden und insbesondere der Schwimmunterricht an unseren Schulen muss für die Zukunft gesichert werden.

5) Ein Heimatstadt für alle

Zur heutigen Realität gehören Flüchtling und Migranten. Es wird sie immer geben, solange Hunger und Krieg auf dieser Welt nicht vollständig beseitigt sind.  Dieses Problem bleibt auch unserer Stadt nicht erspart. Wir sind verpflichtet, zu versuchen, diese Mitbürger in unser Land und in unsere Stadt zu integrieren.  Dabei dürfen wir zu allererst nicht außer Acht lassen, dass unsere Werte der Demokratie und unsere Gesetze für alle gelten müssen. Grundsätzlich dürfen wir nicht vergessen, dass es bei uns ethnische Gruppen gibt, denen es gelungen ist, sich zu integrieren. Wir haben in Pforzheim einen 60%-igen Anteil von Bürgern mit Migrationshintergrund, von denen den Meisten an einem friedlichen Miteinander gelegen ist. Damit es in Zukunft noch besser wird, werde ich alles dafür tun, um dies umzusetzen.

6) Umweltschutz

Pforzheim muss grüner werden. Wir müssen im Sinne einer lebenswerten Zukunft umdenken. Wir brauchen einen Wandel im Einklang mit einer ökologisch verträglichen Umweltgestaltung. Dazu gehört eine Infrastruktur, in der im Ortskern verkehrsruhige Zonen mit umweltfreundlichen Grünflächen eingerichtet werden. Ein Umdenken ist auch insbesondere hinsichtlich der Förderung von städtischen Elektrobussen notwendig. Unser Motto lautet „Saubere Luft für Pforzheim“!
Unser Stadtbild soll durchgehend verbessert werden, so sind regelmäßige Reinigungen der Enz und das Erstellen von Kinderspiel- und Sportplätzen für Jugendliche längst überfällig.
Pforzheim soll auch die Lebensbedingungen für Senioren verbessern. Umweltschutz und Lebensqualität sollen Hand in Hand einhergehen. Das gilt auch für Familien mit Kindern.

7) Wirtschaft

Wie macht man eine Stadt wieder für Unternehmen attraktiv? Eine Gemeinde hat nicht allzu viele Instrumente, um das unternehmerische Klima zu verbessern. Doch die vorhandenen Instrumente sollte man dafür in vollem Umfang nutzen. Eine Möglichkeit wäre die Steuerermäßigung. Noch wichtiger ist es jedoch, bereits vorhandenen als auch neuen Unternehmen folgendes klar zu machen: Die Stadtverwaltung Pforzheims ist bereit, im jedem Bereich ein unternehmensfreundliches Klima zu schaffen, vor allem aber die Bürokratie zu minimieren und das Angebot vielseitiger Ausbildungsmöglichkeiten zu erweitern.

In meinen Stichworten habe ich alles gesagt, was zu sagen wäre? Natürlich nicht. In nenne nur ein paar Einzelheiten zu den Problemen, die weiterhin in unserer Stadt bestehen:

Ein weiterer Brennpunkt ist zum Beispiel, der Hubschrauberlandeplatz der ARCUS Kliniken Pforzheim – zwar vorhanden, aber durch die Regierungsbehörden nicht genehmigt. Wir müssen endlich weitere Schritte machen, damit die Kliniken wettbewerbsfähig bleiben. Dazu wäre noch zu erwähnen, dass an den Hygienebedingungen der Kliniken ständig gearbeitet werden muss. Dieses Problem ist bundesweit aktuell, und wir in Pforzheim wollen auch hier Maßstäbe setzen.

Neu bedacht werden sollte auch unser Busbahnhof und seine Gestaltung: In seiner heutigen Form ist er leider immer noch sehr unpraktisch, z.B. was die Windeinwirkung in dem Wartebereich betrifft. Da sollte kurzfristig Abhilfe geschaffen werden.

Pforzheim soll wieder zu einer Goldstadt werden, wie sie es einmal war. Das Goldschmiedehandwerk und seine Tradition müssen wieder ihren früheren Stellenwert erhalten.

Dem Stadtteil Eutingen und weiteren Betroffenen entlang der Bahnlinie könnte ungemein geholfen werden mittels einer Lärmschutzwand – damit die Anwohner wieder in Ruhe schlafen und leben können.

8) Soziale Treffpunkte

Wir brauchen insbesondere für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen adäquate Einrichtungen und Treffpunkte, in denen Sie sich umsorgt und verstanden fühlen. Dazu gehört auch eine bessere medizinische Versorgung – besonders in Anbetracht dessen, dass es immer weniger Arztpraxen bei uns gibt. Ebenso müssen Pflegedienste und Hilfsorganisationen für Senioren ausgebaut und gefördert werden.

Aber auch für unsere Jugendlichen und Studenten wollen wir wieder in interessante Freizeitangebote (u.a. „Disco Plus+“) investieren. Dazu gehören die schon genannten Sportplätze, das Stadtbad sowie Discotheken und Jungendclubs, denn unsere Jugend ist die Zukunft für ein lebendiges Pforzheim.

9) Kindergärten

Zuallererst dürfen wir nicht vergessen, die Familie an sich zu stärken. So sollte es wieder möglich sein, dass Mütter und/oder Väter sich selbst um ihre kleinen Kinder kümmern können. Dazu brauchen wir ein grundlegendes Umdenken in der Familienpolitik. Allein schon wenn wir es schaffen – z.B. mit den hiesigen Investoren – mehr In- und Outdoor-Spielplätze sowie Fitness- und Gesundheitswiesen für alle anzubieten (auch außerhalb des Stadtzentrums, z.B. auf der Wilferdinger Höhe), haben Eltern wieder die Chance mit Ihren Kindern selbständig etwas unternehmen zu können. Ebenso müssen wir gemeinnützige Vereine für die Unterstützung der Eltern mit Kindern fördern.

Dann schließlich müssen wir darauf achten, dass Kindertagesstätten mit ständigen Gebührenerhöhungen nicht den finanziellen Rahmen der Eltern sprengen. Auch muss ein Augenmerk darauf gelegt werden, dass für unsere Kinder stets genug geschultes Fachpersonal zu Verfügung steht. Und das Thema „Hygiene“ ist und bleibt auch in KITA’s aktuell.

 

Es ist ein großes Vorrecht in einem demokratischen Land wählen zu dürfen. Damit dies alle Bürger Pforzheims tun können, ist es unsere Pflicht, einem jeden die Möglichkeit zu geben, den richtigen Kandidaten zu finden. Darum rufe ich Sie auf: stellen Sie mir Ihre Fragen und kommen Sie mit mir ins Gespräch.

Ich freue mich, von Ihnen zu hören!

Ihr

OB- Kandidat Dimitrij Walter

Anmerkung:

Ich lade Sie sehr herzlich jeden Mittwoch zu einem Bürgerstammtisch ein. Die aktuellen Termine finden Sie auf meiner Homepage: www.walter-pforzheim.de